Beratungen und Beschlüsse des Ortschaftsrates Wettersbach
Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 17.01.2012 folgendes beraten und beschlossen:
TOP 1, Entbindung von der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für die Ortschaftsrätin Beatrix Raviol
TOP 2, Nachrücken von Jochen Kappler als Nachfolger für die ausgeschiedene Ortschaftsrätin Beatrix Raviol
TOP 3, Ausscheiden der Ortschaftsrätin Beatrix Raviol; Verpflichtung des Ortschaftsrates Jochen Kappler
TOP 5, Umbesetzung als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft
TOP 6, Freizeitangebote für Jugendliche, Antrag der SPD Ortschaftsratsfraktion Wettersbach
TOP 1, Entbindung von der ehrenamtlichen Tätigkeit nach § 16 GemO für die Ortschaftsrätin Beatrix Raviol
In der ersten Ortschaftsratssitzung des neuen Jahres schied Frau Beatrix Raviol nach über 12-jähriger ehrenamtlicher Tätigkeit aus dem ortschaftsrätlichen Gremium aus. Sie bat in einer schriftlichen Erklärung aus persönlichen und beruflichen Gründen um die Entbindung von ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit im Ortschaftsrat Wettersbach. Der Ortschaftsrat folgte ihrem Anliegen durch einen einstimmigen förmlichen Feststellungsbeschluss. In seiner Verabschiedung würdigte Herr Ortsvorsteher Frank die Fähigkeit von Frau Raviol, über Parteigrenzen hinweg Brücken zu bauen, Kompromisse zu akzeptieren und Gemeinschaft zu bilden und zu pflegen. Daneben erwähnte er auch ihr weit über die kommunalpolitische Arbeit hinaus ragendes Wirken und Engagement in Vereinen, das sie stets verbunden hat mit ihrem Hobby, der Fotographie. Es sei bedauerlich, dass sie bedingt durch ihre neue Berufstätigkeit und ihren familiären Verpflichtungen als Mutter von zwei Kindern das Amt als Ortschaftsrätin nicht mehr ausüben kann, wenngleich diese Entscheidung von ihren Kolleginnen und Kollegen im Gremium akzeptiert wird. Anschließend sprach der Ortsvorsteher der scheidenden Rätin seinen persönlichen sowie den Dank der Ortsverwaltung, des Ortschaftsrates und der Bürgerinnen und Bürger aus, für den großartigen Einsatz zum Wohle der beiden Stadtteile Grünwettersbach und Palmbach.
TOP 2, Nachrücken von Jochen Kappler als Nachfolger für die ausgeschiedene Ortschaftsrätin Beatrix Raviol
Nach dem Ausscheiden von Frau Beatrix Raviol stellte der Ortschaftsrat in einem einstimmigen förmlichen Beschluss fest, dass gem. § 31 (2) i. V. mit § 69 (1) der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) als nächster Ersatzbewerber des Wahlvorschlages der SPD zur Ortschaftsratswahl am 07.04.2009, Herr Jochen Kappler für die restliche Amtszeit nachrückt.
TOP 3, Ausscheiden der Ortschaftsrätin Beatrix Raviol; Verpflichtung des Ortschaftsrates Jochen Kappler
Der als Ersatzbewerber in das Gremium nachgerückte Ortschaftsrat Jochen Kappler wurde für die Dauer seiner Amtszeit von Ortsvorsteher Frank verpflichtet. Die vom Ortschaftsrat Kappler bekräftigte Verpflichtung wurde ihm per Handschlag von Ortsvorsteher Frank abgenommen.
Durch den personellen Wechsel im Ortschaftsrat war auch eine Umbesetzung im Ausschuss für Planung, Bauwesen und Umweltschutz erforderlich. Dieser Ausschuss ist künftig wie folgt besetzt.
Ordentliche Mitglieder
Hans Bollian, Peter Freiburger, Roland Jourdan, Marija Berger, Peter Fehst, Silke Noviello, Helmut Bessler
Stellvertreter (in Reihenfolge der ordentlichen Mitglieder)
Tilman Pfannkuch, Marcus Brenk, Beate Tron, Horst Weiland, Jochen Kappler, Peter Hepperle, Annette Beese
TOP 5, Umbesetzung als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft
Ebenfalls folgte eine Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen, Verwaltung und Wirtschaft. Dieser Ausschuss ist künftig folgendermaßen besetzt:
Ordentliche Mitglieder
Beate Tron, Otmar John, Hans Bollian, Jochen Kappler, Peter Hepperle, Nils Reinhardt
Stellvertreter (in Reihenfolge der ordentlichen Mitglieder)
Marcus Brenk, Peter Freiburger, Roland Jourdan, Peter Fehst, Horst Weiland, Helmut Bessler
TOP 6, Freizeitangebote für Jugendliche, Antrag der SPD Ortschaftsratsfraktion Wettersbach
Der Antrag beschäftigt sich mit Freizeitangeboten für Jugendliche in unseren beiden Stadtteilen Grünwettersbach und Palmbach. Basierend auf der Bürgerumfrage 2011 des Amtes für Stadtentwicklung, nach der die Höhenstadtteile in diesem Bereich auf den hinteren Rängen im Ranking aller Stadtteile abschnitten, soll die Ortsverwaltung Wettersbach in Kooperation mit dem Stadtjugendausschuss, den örtlichen Vereinen, den Schulen und Kirchen Möglichkeiten der Ausweitung des Freizeitangebotes für Jugendliche ausloten und entsprechende Vorschläge erarbeiten. In der Antwort der Verwaltung wurde nochmals im Einzelnen auf die Bürgerumfrage Mitte Juni 2011 zum Teilbereich "Angebote für Jugendliche" eingegangen. Ein Großteil der Befragten konnte jedoch zu den Angeboten für Jugendliche keine klare Einschätzung abgeben, da die auserwählten ca. 15.000 Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz 18 Jahre und älter waren. Insofern handelt es sich im Ergebnis überwiegend um die Einschätzung von Jungerwachsenen oder Erwachsenen. Vor diesem Hintergrund ging es in der ortschaftsrätlichen Diskussion zunächst auch um die Frage, welche Altersgruppe möchte man nun konkret erreichen, um wie viele Jugendliche geht es konkret, welche Angebotsformen werden benötigt. Ziel soll deshalb zunächst sein, eine statistisch belastbare Grundlage zu erarbeiten. Seitens der Ortsverwaltung wurde bekräftigt, dass mit dem Stadtjugendausschuss darüber bereits Gespräche geführt wurden. Die Bedürfnisse und Wünsche sollen zunächst über einen runden Tisch zusammengetragen werden, an dem alle Betroffenen beteiligt werden. Daraus sind mögliche Angebotsformen zu entwickeln. Hieraus könnte sich auch eine stadtteilübergreifende Lösung für alle Höhenstadtteile ergeben. Aufgrund der sehr engagierten Vereinstätigkeit im Jugendbereich in unseren beiden Stadtteilen war man sich im Gremium einig, dass in diesem Prozess alle örtlichen Vereine einzubinden sind.
Die zugehörigen Ratsdokumente können unter Ratsdokumente Ortschaftsrat Wettersbach im pdf-Format eingesehen werden.
Quelle: Wettersbacher Anzeiger und www.karlsruhe-wettersbach.de